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Tätigkeiten SFK und Muster Bewegungsfreiheit für Schlüsselarbeit

März 23, 2020

2020-03-23:

Link auf die Homepage der WKO betreffend Kriterien Schließung von Geschäften:

https://www.wko.at/service/kriterien-schliessung-von-geschaeften.pdf

Auf den Seiten 9 und 12 sind die Tätigkeiten der SFK definiert.

 

2020-03-23:

Link auf die Homepage der WKO betreffend Muster für Bewegungsfreiheit für Schlüsselarbeit

https://news.wko.at/news/oesterreich/Wirtschaftskammer:-Bewegungsfreiheit-fuer-Schluesselarbei1.html

 

Grundsätzliche Anmerkungen:

Die Forderungen des 7. Abschnitts des ASchG sollten aus betrieblicher Sicht auch in dieser Ausnahmesituation eingehalten werden können.

  • Der AG hat SFK, AM und sonstige Fachleute nicht für den Betrieb, sondern für die Arbeitsstätten, sowie den dazugehörenden Baustellen und auswärtigen Arbeitsstellen zu bestellen.
  • Bei Arbeitsstätten bis 50 AN gilt nur das Begehungsmodell (jährlich, alle 2 oder 3 Jahre)
  • Bei Präventionszeit ist diese unter Berücksichtigung der betrieblichen Verhältnisse auf das Kalenderjahr aufzuteilen, wobei ein Teil mindestens 2 Stunden zu betragen hat. Sollte eine bestellte SFK oder AM die Präventionszeit für das Kalenderjahr nicht erbringen können, hat und kann der AG eine andere SFK oder AM damit beauftragen. (z.B. SFK fällt wegen schwerer Erkrankung solange aus, dass die Präventionszeit von ihm nicht erbracht werden kann/konnte).
  • Um die Aufgaben der SFK und AM gemäß ASchG bei der Präventionszeit erfüllen zu können, ist nicht generell die physische Anwesenheit im Betrieb erforderlich und auch nicht gefordert (Dokumentation, Erstellung von Berichten, Weiterbildung,…)
  • Anders natürlich bei dem Begehungsmodell.

 

Für externe SFK und AM könnte u.U. die Formulierung des Werkvertrags eine Änderung erforderlich machen, wenn z.B. 4 Stunden pro Monat Anwesenheit im Betrieb vereinbart wurde. Ändert aber nichts an den Vorschriften im ASchG, wie oben für interne dargelegt.

Der Gesetzgeber macht für die Durchführung der Betreuung keinen Unterschied zwischen intern, extern, Zentrum. Homeoffice und Teleworking gibt es schon lange, wenn jetzt auch Betriebe damit neu beginnen. Hier werden solche AG sicher auch eine Beratung von SFK und AM benötigen, die auch per Telefon, Mail, WhatsApp,.. erfolgen kann.

Die Situation der Baukoordinatoren ist komplett anders. Es gibt per Gesetz keine Ausbildungspflicht und keine Einsatzzeiten. Die Aufgaben sind im Gesetz geregelt, solange die Baustelle nicht komplett eingestellt ist, muss der Baukoordinator seine Leistung erbringen. Wie und in welchem Umfang er dies machen muss, dafür ist er verantwortlich. Ensprechende Erkenntnisse seitens des OGH sind ergangen.

Bitte beachten Sie die tagesaktuellen Änderungen auf den angegebenen Links.